Mittwoch, 14. November 2007

Ziercke vs. Wiefelspütz

Jeder wird sich bei der Überschrift fragen: HÄ?

"Ein Anschlag wie Madrid rechtfertigt die Verkehrsdatenspeicherung", erklärte der oberste Bundespolizist. Ihm sei es schleierhaft, dass die geplante Maßnahme "überhaupt zu Diskussionen in Deutschland führen kann". Man sei schließlich Teil des "weltweiten Gefahrenraums des Terrorismus", in dem bereits vier große Anschläge auch mit Hilfe der Telefonüberwachung verhindert worden seien.


O-Ton Ziercke laut Heise Veröffentlicht bereits im Dezember 2004

Vorratsdatenspeicherung hat mit Terrorismusbekämpfung relativ wenig zu tun.


O-Ton Wiefelspütz

Reden die nicht miteinander? Oder doch und nur aneinander vorbei? Oder freut sich am Ende nur die MI?

1 Kommentar:

M. Boettcher hat gesagt…

Wer die Äußerungen des Abgeordneten Wiefelspütz aufmerksam liest, der wird schnell erkennen, dass es sich bei ihm um einen reichlich arroganten Typ handelt, dem Demokratie erkennbar nicht nahezubringen ist. Anders als es der Abgeordnete Wiefelspütz vermutet, muss der Bürger und Souverän nun ganz und gar nicht hinnehmen, dass der Gesetzgeber, wie Wiefelspütz sich ausdrückt, anderer Meinung ist. Ein kleines Kreuz an der richtigen Stelle und man wird auf weitere Fragen bei abgeordnetenwatch.de verzichten müssen (und leichten Herzens wohl auch können). Für die SPD und die Wiefelspütze dieses Landes läuft die Uhr ab; die Zustimmung zur SPD befindet sich im freien Fall, auch bzw. gerade im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW.