Sonntag, 4. November 2007

Schäuble und die „rote Linie"

Dass der OSM vor dem BVerfG ebenso wenig Respekt hat wie vor unserer Verfassung, haben wir ja schon immer gesagt. Nun bringt er es in einem Satz klar auf den Punkt, wie die ZEIT berichtet:

Wo die Grenze sei, wurde er in dem Spiegel-Interview gefragt. Seine Antwort: Es gibt keine. "Die rote Linie ist ganz einfach: Sie ist immer durch die Verfassung definiert, die man allerdings verändern kann."

Ingesamt ein lesenswerter Artikel, der die ganze Maßlosigkeit der Pläne des OSM ebenso deutlich macht wie die Tatsache, dass diese absolut inakzeptabel sind.

Kommentare:

owl hat gesagt…

Hmmm, wenn mich nicht alles täuscht, ist dieser Artikel schon etwas älter. Sagt auch das Datum unter dem Artikel (09. Juli 2007)

J. Melchior hat gesagt…

Etwas älter schon, aber nach wie vor hochaktuell !