45 Fragen - Wenige Antworten

Heute soll also die Anhörung im BundesSchnüffelinnenministerium zum Thema Online-SchnüffeleiDurchsuchung stattfinden. Laut heise soll das Bundesinnenministerium im Rahmen der Beantwortung des umfangreichen Fragenkatalogs der SPD-Bundestagsfraktion zu heimlichen Online-Durchsuchungen den geplanten Einsatz der "Remote Forensic Software" (RFS) erläutert und dabei unter anderem weitere Hinweise auf die Verbreitungsmöglichkeiten des Schnüffelprogramms gegeben haben. Sonderlich erschöpfend waren die Auskünfte nicht:

Das Antiterror-Blog hat eine Gegenüberstellung der 45 Fragen und wenigen - noch weniger konkreten - Antworten veröffentlicht.

Fazit: Vieles sagen wir nicht, manches wissen wir (anscheinend) nicht und oft reden wir um das Thema herum. Traurig - aber typisch!

Nachtrag: Bei rabenhorst findet sich eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Antworten des Bundesinnenministeriums auf die Fragen des Bundesjustizministeriums zur "Online-Durchuchung" und einige Antworten des BMI auf die Fragen der SPD-Fraktion zum selben Thema. Sehr lesenswert!