Aus heutiger Sicht bestätigt sich das, was wir immer gesagt haben: Das ganze Geschrei um die ach so nötige Online-Schnüffelei, ohne deren sofortige Einführung der Untergang des zumindest des Abendlandes unmittelbar bevorsteht, war schlicht ... gelogen. Viel Lärm um Nichts, daneben einen grandiosen Kollateralschaden angerichtet - und: Viel sinnloses Geld verballert, wie ein Bericht der Futurezone belegt:
Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) hat die umstrittene Online-Durchsuchung seit Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes Anfang 2009 noch nicht angewandt. Das Bundesinnenministerium bestätigte am Montag einen gleichlautenden Bericht des Berliner "Tagesspiegels" (Dienstag-Ausgabe). ...Einer der ständig trommelnden Hauptbefürworter dieses Unsinnsprojekts war u.a. als OSM gut bekannt und ist heute Finanzminister. Quizfrage: Weiß jemand, wie der heutige Innenminister heißt?
Ministeriumssprecher Stefan Paris erklärte, dass das BKA dazu zwar in der Lage sei, das Gesetz sehe die Maßnahme aber als Ultima Ratio vor, also als äußerstes Mittel. Bisher seien die Ermittler ohne Online-Durchsuchungen ausgekommen. Es könne aber sein, dass sie nötig würden. Daher brauche man die Rechtsgrundlage. ...
Paris bestätigte auch die in dem Bericht genannten Kosten: Demnach investierte das BKA bisher knapp 700.000 Euro in Online-Durchsuchungen. Davon entfallen rund 581.000 Euro auf Personalkosten.
3 Kommentare:
Thomas de Maizière, Herr Melchior
Nachtrag: Und da das ein Quiz war, was hab ich nun gewonnen? :)
@ Pascal Rosenberg:
Kompliment! Es gibt also doch noch Leute, denen der Name des aktuellen Amtsinhabers bekannt ist - auch wenn dieser eher durch vornehmes Schweigen auffällt, als durch gebets-mühlenartige Wiederholung militanten Unfugs wie sein Amtsvorgänger.
Und gewonnen? Tja, das kommt zunächst darauf an, ob man „Quiz" als Rate- oder auch als Gewinnspiel definiert. Aber o.k.: Wie wäre es mit ein Jahr kostenlos Schnüffelblog lesen? ;-)
Kommentar veröffentlichen