tag:blogger.com,1999:blog-3257238014260182697.post8243820797497290743..comments2023-05-09T12:38:12.643+02:00Comments on Schnüffelblog: Online-Schnüffelei gekippt !!!J. Melchiorhttp://www.blogger.com/profile/11750550247452498528noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-3257238014260182697.post-36064242722671184772008-02-28T19:15:00.000+01:002008-02-28T19:15:00.000+01:00Ich finde das Urteil prima. Nichts gegen die begrü...Ich finde das Urteil prima. Nichts gegen die begründete Durchsuchung von Privat - Räumen, aber bitte nicht einfach so auf vagen Verdacht hin. Vorverdachtsermittlung muss manchmal sein, aber nicht auf Kosten der Rechte derer, die damit beschützt werden sollen.<BR/><BR/>An Durchsuchungen online und offline werden nun in etwa die gleichen Anforderungen gestellt. Und ein extra-großen <B>YAWP!</B> für ein neues Grundrecht - auf das wir ein kleines Stück weiterkommen auf dem Weg, den juristischen-legislativen Wust namens "Online-Recht" in etwas zu verwandeln, was eines Rechtsstaates würdig ist.<BR/><BR/>Habe auch schon zum Thema geblogged:<BR/>http://www.doktor-seltsam.de/2008-02-27-001Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3257238014260182697.post-61579255702038173232008-02-27T18:48:00.000+01:002008-02-27T18:48:00.000+01:00Also ich sehe das Urteil durchaus positiv. Die Hür...Also ich sehe das Urteil durchaus positiv. Die Hürden die das BVerfG aufgestellt hat sind so hoch, dass die Maßnahme in der Praxis keine Rolle spielen wird. Und sofern Herr Schäuble das Urteil für einen Sieg hält, so ist dies aus meiner Sicht eher ein Pyrrhussieg.<BR/><BR/>Und mal nebenbei: Seit heute haben wir ein neues Grundrecht :-)Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3257238014260182697.post-7999214251406011652008-02-27T13:10:00.000+01:002008-02-27T13:10:00.000+01:00Sorry, aber den OSM halte ich nun für den denkbar ...Sorry, aber den OSM halte ich nun für den denkbar ungeeignetesten Kommentator. Man muss das Urteil mal in aller Ruhe lesen und dann weiter sehen. Im Übrigen bleiben nach wie vor die Wähler aufgerufen, den Schnüffelfans eine deutliche Absage zu erteilen.J. Melchiorhttps://www.blogger.com/profile/11750550247452498528noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-3257238014260182697.post-6577133753347859112008-02-27T12:58:00.000+01:002008-02-27T12:58:00.000+01:00Nicht zu früh freuen:"Nach dem Urteil des Bundesve...<A HREF="http://www.tagesschau.de/inland/onlinedurchsuchungen2.html" REL="nofollow">Nicht zu früh freuen:</A><BR/>"Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts<BR/>Koalition will Online-Durchsuchungen bald umsetzen<BR/>[...] Schäuble sagte in Berlin, das Gericht habe die grundsätzliche verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Online-Durchsuchung als Ermittlungsmaßnahme anerkannt."Anonymousnoreply@blogger.com